12 février 2021

Verwaltungsgericht Frankfurt lehnt Widerspruchsrecht von Umweltorganisationen ab

Lingen, 12. Februar 2021

 

 

Die Advanced Nuclear Fuels GmbH (ANF), eine Tochtergesellschaft von Framatome, stellt Brennelemente und Komponenten für Druck- und Siedewasserreaktoren für Kunden der Framatome her.
Sowohl ANF als auch Framatome nehmen die Entscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichts vom 12. Februar 2021 zur Kenntnis, mit der der jüngste Widerspruch einer Umweltorganisation gegen ihre Exportgenehmigungen abgewiesen wurde. Diese Entscheidung steht im Einklang mit der vorangegangenen Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Kassel vom Dezember 2020.
Aufgrund dieser juristischen Klärung werden ANF und Framatome nun ihre Brennelementelieferungen an die Kernkraftwerke Leibstadt (Schweiz) und Doel (Belgien) wieder aufnehmen. Alle Lieferungen und Transporte werden, auf der Grundlage gültiger Ausfuhrgenehmigungen, in voller Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben durchgeführt.